04.02.2021

Überstunden gemacht – und nun? So wird Mehrarbeit vergütet

Überstunden sind in vielen Branchen unvermeidbar. Dabei gilt: Werden sie angeordnet, müssen sie auch vergütet werden. Doch wer hat Anspruch? Wann genau zählt Mehrarbeit als Überstunde? Wie sind Überstunden auszugleichen und ist ein pauschaler Überstundenausgleich mit dem Monatsgehalt zulässig?

Mehrarbeit: Was genau sind Überstunden?

Üblicherweise sind die Stunden, welche ein Arbeitnehmer pro Woche oder Monat zu leisten hat, im Arbeits- bzw. Tarifvertrag festgelegt. Ist ein Mitarbeiter über diese vereinbarte Arbeitszeit hinaus für das Unternehmen tätig, handelt es sich um Mehrarbeit oder Überstunden.

Arbeitszeitgesetz: Überstunden nicht unbegrenzt zulässig

Wie viele Überstunden gemacht werden dürfen, regelt die Höchstarbeitszeit. Gemäß § 3 Arbeitszeitgesetz (kurz: ArbZG) dürfen Arbeitnehmer an Werktagen (Montag – Samstag) regulär nicht länger als 8 Stunden arbeiten. Das bedeutet eine Höchstarbeitszeit von 48 Stunden pro Woche. Daraus folgt: Bei einer 40-Stunden-Woche sind 8 Überstunden pro Woche zulässig.

Überstundenausgleich: Wie sind Überstunden zu vergüten?

In Deutschland existiert keine gesetzliche Regelung zur Vergütung von Überstunden. Entscheidend für die Vergütung von Überstunden sind im Arbeitsvertrag bzw. Tarifvertrag getroffene Vereinbarungen. In der Regel wird neben der Grundvergütung ein Überstundenzuschlag gezahlt, der nach der Zahl der geleisteten Überstunden gestaffelt ist. Alternativ können Überstunden auch durch Freizeitausgleich vergütet werden.

Enthalten weder Arbeits- noch Tarifvertrag eine Überstundenregelung, kann dennoch ein Vergütungsanspruch bestehen. Gemäß § 612 BGB ist ein Überstundenausgleich zu leisten, wenn dieser betriebs- oder branchenüblich ist. Dies ist beispielsweise dann der Fall, wenn Tarifverträge existieren, die eine Bezahlung von Überstunden vorsehen, der Arbeitgeber eines Beschäftigten diesen Tarifvertrag jedoch nicht unterzeichnet hat.

Überstundenregelung: Wie hoch fällt die Überstundenvergütung aus?

Wie hoch die Überstundenvergütung ausfällt, hängt vom Einzelfall ab. Üblicherweise wird der auf eine Stunde entfallende Anteil eines Monatsgehaltes ermittelt.

Ein Beispiel: Ein Arbeitnehmer verdient pro Monat 3.000 Euro brutto, arbeitet 40 Stunden pro Woche und hat in einem Monat 20 Überstunden geleistet. Ausgehend von 4,33 Wochen pro Monat und einer täglichen Arbeitszeit von 8 Stunden, berechnet sich der Stundenlohn wie folgt:

3.000 : 4,33 : 40 = 17,32 Euro

Anschließend wird der durchschnittliche Stundenlohn mit der geleisteten Mehrarbeit multipliziert. In diesem Beispiel also: 17,32 x 20 = 346,40 Euro Überstundenvergütung.

Überstunden mit Gehalt abgegolten: Ist das zulässig?

Viele Arbeitsverträge enthalten Klauseln, nach denen Überstunden pauschal mit dem Gehalt abgegolten sind. Solche sogenannten Überstundenpauschalen sind jedoch nicht immer wirksam. Klauseln wie beispielsweise

  • „Überstunden sind mit dem Gehalt abgegolten.“ oder
  • „Etwaig anfallende Überstunden sind mit der vertraglich vereinbarten Monatsvergütung abgegolten.“

 

sind nach einem Urteil des Bundesarbeitsgerichtes (Az.: 5 AZR 517/09) unwirksam, da der Arbeitnehmer nicht erkennen kann, wie viele Überstunden von ihm erwartet werden. Die Folge: Arbeitnehmer haben gegenüber ihrem Arbeitgeber einen Anspruch auf die Vergütung der geleisteten Überstunden.

Ist die Anzahl der Überstunden im Arbeits- oder Tarifvertrag zeitlich eingegrenzt und liegt diese unterhalb des üblichen Maßes, ist eine pauschale Vergütung hingegen zulässig. Formulierungen wie beispielsweise

„Überstunden sind mit der vereinbarten Monatsvergütung abgegolten, sofern sie einen Umfang von drei Stunden pro Woche/10 Stunden pro Kalendermonat nicht überschreiten. Darüber hinausgehende Überstunden werden auf Grundlage des Monatsentgeltes gesondert bezahlt.“

sind nach einem Urteil des Bundesarbeitsgerichtes wirksam (Az.: 5 AZR 331/11).

Wann dürfen Überstunden gestrichen werden?

Gemäß § 18 Abs. 1 Nr.1 ArbZG sind die Regelungen im Arbeitszeitgesetz nicht auf leitende Angestellte anzuwenden. Wer

  • Mitarbeiter einstellen und entlassen kann,
  • Handlungsvollmacht oder Prokura hat oder
  • sonstige Aufgaben in unternehmerischer Funktion ausführt,

 

ist leitend tätig und wird üblicherweise nach der Erfüllung seiner Aufgaben bezahlt – nicht jedoch allein nach den abzuleistenden Stunden. Folglich ist eine gewisse Anzahl an Überstunden ohne Vergütung zu leisten. Auch, wer mehr als die Beitragsbemessungsgrenze von jährlich 78.000 Euro (West) bzw. 69.600 Euro (Ost) verdient, hat keinen grundsätzlich Anspruch auf einen Überstundenausgleich (vgl. BAG-Urteil v. 22. Februar 2012, Az.: 5 AZR 765/10).

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