26.08.2019

Bildungsurlaub – Diese Rechte haben Arbeitnehmer

In der heutigen Arbeitswelt ist erlerntes Wissen schnell veraltet. Technische, organisatorische oder kommunikative Innovationen im beruflichen Umfeld erfordern von Arbeitnehmern eine kontinuierliche Weiterbildung bzw. Erweiterung der eigenen Kompetenzen. Um diesem Umstand gerecht zu werden, gibt es in der Bundesrepublik Deutschland den Bildungsurlaub. Doch was ist das genau, wer hat Anspruch auf eine Bildungsfreistellung und wie wird diese beantragt?

Bildungsurlaub: Was ist das überhaupt?

Der Bildungsurlaub ist eine besondere Form des Urlaubs, welche der beruflichen, politischen oder kulturellen Weiterbildung dient. Er bietet Arbeitnehmern die Möglichkeit, sich bei voller Lohnzahlung gezielt in bestimmten Kompetenzbereichen fort- und weiterzubilden, ohne dafür eigene Urlaubstage oder Freizeit opfern zu müssen.

Haben Arbeitnehmer einen gesetzlichen Anspruch auf Bildungsurlaub?

Ja. Der Anspruch auf eine bezahlte Bildungsfreistellung ist im Übereinkommen Nr. 140 der Internationalen Arbeitsorganisation ILO aus dem Jahre 1974 geregelt. Dieses Abkommen verpflichtet die Unterzeichnerstaaten, eine bezahlte Bildungsfreistellung zum Zwecke der beruflichen, allgemeinen und politischen Bildung einzuführen.

Da der Bund durch die Kulturhoheit der Länder jedoch keine Bildungshoheit hat, verabschiedeten alle Bundesländer mit Ausnahme von Bayern und Sachsen im Rahmen der konkurrierenden Gesetzgebung eigene Landesgesetze, welche Arbeitnehmern einen Anspruch auf Bildungsurlaub gewähren.

Wer kann Bildungsurlaub nehmen?

Grundsätzlich haben alle Arbeitnehmer in einem Bundesland mit Bildungsurlaubsgesetz Anspruch auf Bildungsurlaub. Voraussetzung: Der Arbeitnehmer arbeitet in Vollzeit seit mindestens 6 Monaten in einem Unternehmen.

Für Dual-Studierende und Auszubildende gelten in vielen Bundesländern abweichende Regelungen. Zwar dürfen auch Azubis Bildungsurlaub nehmen, dieser beschränkt sich jedoch teilweise auf einen gesetzlich festgelegten Themenbereich.

Hausfrauen und Rentner hingegen haben keinen gesetzlichen Anspruch auf Bildungsurlaub.

Bildungsurlaub: Die Regelungen der einzelnen Bundesländer

Nahezu alle Bundesländer verfügen über gesetzliche Regelungen, welche den Anspruch auf Bildungsurlaub sowie die Länge der Weiterbildungszeit festlegen. Lediglich in Bayern und Sachsen sind Arbeitnehmer bei einem Antrag auf Bildungsurlaub auf die Kulanz ihres Arbeitgebers angewiesen.

Bundesland

Anspruch Arbeitnehmer

Mögliche Urlaubstage

Anspruch
Azubis

Baden-Württemberg

Ja

Bis zu 5 Tage pro Jahr

Ja, 5 Tage/Ausbildung

Berlin

Ja

10 Tage innerhalb von 2 Jahren

Ja

Brandenburg

Ja

10 Tage innerhalb von 2 Jahren

Ja

Bremen

Ja

10 Tage innerhalb von 2 Jahren

Ja

Hamburg

Ja

10 Tage innerhalb von 2 Jahren

Ja

Hessen

Ja

5 Tage pro Jahr

Ja, ausschl. polit. Bildung

Mecklenburg-Vorpommern

Ja

5 Tage pro Jahr

Ja

Niedersachsen

Ja

5 Tage pro Jahr

Nein

NRW

Ja

5 Tage pro Jahr

Ja, ausschl. polit. Bildung

Rheinland-Pfalz

Ja

10 Tage innerhalb von 2 Jahren

Ja, ausschl. polit. Bildung

Saarland

Ja

6 Tage pro Jahr

Ja

Sachsen-Anhalt

Ja

5 Tage pro Jahr

Ja

Schleswig-Holstein

Ja

5 Tage pro Jahr

Ja

Thüringen

Ja

5 Tage pro Jahr

Ja, 3 Tage pro Jahr

Bayern

Nein

-

-

Sachsen

Nein

-

-

Bildungsurlaub: die Anerkennung von Sprachreisen

Sprachreisen stellen eine Besonderheit des Bildungsurlaubs dar. Zwar klingt es verlockend, eine Sprache zu lernen, wo man sie spricht, doch nicht alle Bundesländer erkennen Sprachreisen als Bildungsfreistellung an. So sind in NRW Sprachbildungsurlaube im Ausland nur in einem Radius von bis zu 500 km von der Landesgrenze NRWs möglich, Bremen erkennt nur europäische Sprachen an, welche jedoch weltweit gelernt werden können.

Um auf Nummer sicher zu gehen, sollten Arbeitnehmer bei einem interessanten Kursangebot zunächst nach der Anerkennung fragen. Viele Sprachreise-Anbieter sind mit den entsprechenden Formalitäten vertraut und schicken die benötigten Unterlagen per Post zu.

Checkliste: So wird Bildungsurlaub richtig angemeldet

  • Anspruch prüfen

Arbeitnehmer, die einen Bildungsurlaub beantragen möchten, müssen sich zunächst vergewissern, ob in ihrem Bundesland ein entsprechendes Bundesurlaubsgesetz existiert. Entscheidend ist hierbei der Ort des Arbeitsplatzes, nicht der Wohnsitz. Zusätzlich gilt es zu prüfen, wie viele freie Tage der gesetzliche Anspruch auf Bildungsurlaub umfasst.

  • Eine geeignete Veranstaltung finden

Ausschlaggebend bei der Kurswahl ist, dass der Bildungsträger oder die Veranstaltung im Sinne des Weiterbildungsgesetzes anerkannt ist. Viele Bundesländer bieten eigene Bildungsdatenbanken und Listen anerkannter Seminare an. Im Zweifel sollten Arbeitnehmer eine entsprechende Bestätigung des Veranstalters einholen, um Unstimmigkeiten mit dem Arbeitgeber zu vermeiden. Grundsätzlich gilt: Der Bildungsurlaub ist nicht auf die berufliche Weiterbildung beschränkt. Auch die politische oder kulturelle Weiterbildung wird in Deutschland gefördert.

  • Den Arbeitgeber informieren

Arbeitgeber müssen ihren Bildungsurlaub stets im Voraus beantragen. Die Regelungen zu den Antragsfristen unterscheiden sich je nach Bundesland. In der Regel beträgt die Antragsfrist zwischen vier und acht Wochen. Wichtig: Eine rechtzeitige und korrekte Freistellung muss vom Arbeitgeber genehmigt werden. Lediglich, wenn dringende betriebliche Gründe dagegen sprechen, kann der Arbeitgeber die Freistellung verweigern. Dazu zählen beispielsweise Personalengpässe oder die unverzichtbare Anwesenheit des Arbeitnehmers aufgrund eines wichtigen Auftrags oder Projekts. Im Falle einer unberechtigten Ablehnung der Freistellung hilft eine zuverlässige Berufs-Rechtsschutzversicherung, den Anspruch auf Bildungsurlaub durchzusetzen.

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