01.04.2019

Digitaler Nachlass – Das passiert mit Social-Media-Accounts, Mails und Co.

Durch die Nutzung sozialer Netzwerke, digitaler Kommunikationsdienste, den Austausch von Fotos sowie die Verwendung von Cloud-Diensten entsteht eine große Datenmenge, welche auch nach dem Tod des Kunden oder Users beim jeweiligen Anbieter verbleibt. Es ist also zu empfehlen, sich bereits zu Lebzeiten mit der digitalen Nachlassverwaltung zu beschäftigen. Welche Daten können vererbt werden und was passiert zum Beispiel mit Onlinekonten nach dem Tod?

Der digitale Nachlass umfasst eine Vielzahl von Rechtspositionen eines verstorbenen Internetnutzers wie beispielsweise:

  • Daten bei Kommunikationsdiensten (z. B. WhatsApp, Snapchat und Twitter)
  • Kundenkonten bei Onlineshops und Streamingdiensten
  • Abos für E-Books
  • Konten und Vermögenswerte bei Onlinebanken und Bezahldiensten
  • Zugriff auf Facebook- und Google-Konten
  • Nutzungsrechte an einer Software
  • Speicherplatz in der Cloud

 

Hinzu kommen Eigentumsrechte des Verstorbenen an Hardware sowie ggf. Rechte an hinterlegten Bildern, Foreneinträgen und Blogs.

Digitaler Nachlass: die aktuelle Rechtslage im Überblick

Wer erbt, tritt in alle Rechte und Pflichten des Verstorbenen ein, das gilt auch solche aus dem Internet. Mit seinem Grundsatzurteil vom 12.07.2018 hat der Bundesgerichtshof das elektronische Erbe dem materiellen Erbe gleichgestellt. In diesem sprach der BGH Eltern ein Zugriffsrecht auf das Facebook-Konto ihres verstorbenen Kindes zu. Das Facebookprofil von Verstorbenen zählt demnach grundsätzlich zum digitalen Erbe. Wichtig: Hierbei handelt es sich ausschließlich um ein Zugriffsrecht. Ein Nutzungsrecht, also das Recht, vorhandene Inhalte zu verändern bzw. neue Inhalte zu erstellen, umfasst das Urteil nicht.

Eine ähnliche Abgrenzung nehmen einige E-Mail-Anbieter vor. So sind Konten bei GMX und Web.de grundsätzlich vererbbar. Erben können diese einsehen und wahlweise weiter nutzen oder schließen. Beim E-Mail-Anbieter Yahoo erhalten Erben aufgrund der Nutzungsbestimmungen jedoch keinen Zugriff auf E-Mails, sie können das Konto lediglich löschen lassen. Hinweis: Wer als Erbe E-Mails des Verstorbenen auf dessen Rechner findet, darf diese bedenkenlos lesen.

Profile in sozialen Netzwerken unterliegen dem postmortalen Persönlichkeitsschutz. Dieses räumt Angehörigen das Recht ein, eventuelle Manipulationen der Inhalte durch Dritte zu verbieten und bei einer Verletzung des Persönlichkeitsrechtes Unterlassungsansprüche des Erblassers wahrzunehmen.

Ein innovatives Feature zur digitalen Nachlassregelung bietet der Internet-Konzern Google an. Dieser gibt den Nutzern die Möglichkeit, das Thema digitaler Nachlass bereits zu Lebzeiten zu regeln. Mit dem Kontoinaktivität-Manager können Google-Nutzer vorab Vertrauenspersonen bestimmen, die im Fall der Fälle automatisch Kopien der bei den Google-Diensten hinterlegten Daten erhalten. Zudem können Nutzer mit dem digitalen Testament bei Google bestimmen, welcher Erbe Zugriff auf welche Daten erhält.

Eindeutig ist die Rechtslage bei Verträgen und Rechnungen. Erben sind grundsätzlich Rechtsnachfolger bei Online-Geschäften und übernehmen alle Rechte und Pflichten, welche sich aus diesen ergeben. So müssen vom Verstorbenen online bestellte Waren bezahlt und gebuchte Urlaube storniert werden. Zudem sind Erben verpflichtet, Waren, die bei einer Online-Auktion verkauft wurden, an den Käufer zu schicken.

Digitalen Nachlass regeln: So geht es

Um Angehörigen die Auseinandersetzung mit den verschiedenen Abwicklungsverfahren von Internet-Anbietern zu ersparen, ist es empfehlenswert, den digitalen Nachlass bereits zu Lebzeiten regeln.

  • Zugangsdaten und Passwörter hinterlegen

Das Hinterlegen von Passwörtern für E-Mails, soziale Netzwerke und andere Internetanwendungen erleichtert Angehörigen den Zugriff auf das digitale Erbe. Die Passwörter können beispielsweise in Papierform zusammen mit dem Testament beim Notar hinterlegt oder auf einem USB-Stick gespeichert an einem sicheren Ort aufbewahrt werden.

  • Einen digitalen Nachlassplaner bestimmen

Das Erstellen einer Vollmacht für die digitalen Daten räumt einer Vertrauensperson im eigenen Todesfall Zugriff auf das digitale Erbe ein. Idealerweise bestimmt die Vollmacht nicht nur einen Nachlasskontakt, sondern enthält auch Angaben darüber, wie mit dem Thema digitaler Nachlass umgegangen werden soll. Welche Daten sollen gelöscht werden? Was soll mit dem Account in einem sozialen Netzwerk geschehen?

  • Der digitale Nachlassservice

Digitale Nachlassdienste, wie beispielsweise Columba, bieten Internetnutzern die Möglichkeit, zu Lebzeiten festzulegen, wer nach dem Tod Zugriff auf die digitalen Daten erhalten soll.

 

Der eingestellte Blog-Beitrag wurde von unserer Partnerkanzlei TeReBe Rechtsanwalts-AG auf rechtliche Korrektheit überprüft.

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