23.09.2019

Urheberrechtsverletzung im Netz – und jetzt?

Urheber investieren viel in ihre Schöpfungen – Zeit, Geld und vor allem Herzblut. Aus diesem Grund räumt ihnen der Gesetzgeber besondere Rechte ein, welche Dritten die Verwertung der Werke ohne Einverständnis untersagt. Gerade im Internet ist es jedoch nicht einfach, urheberrechtlich geschützte Fotos, Texte und Videos auf Anhieb zu erkennen. Welche Internetmedien unter das Urhebergesetz fallen, welche Konsequenzen im Falle einer Urheberrechtsverletzung drohen, und was bei einer Abmahnung zu tun ist, klärt dieser Artikel.

Das Urheberrecht im Detail

Bei einer Urheberrechtsverletzung handelt es sich um einen Verstoß gegen das Urheberrecht. Dieses ist im Urhebergesetz definiert. Sein Zweck ist es, den Urheber sowie sein Werk zu schützen und eine finanzielle Vergütung des Urhebers zu sichern. Zu den geschützten Werken gem. § 2 UrhG zählen unter anderem:

  • Sprachwerke, wie Schriftwerke, Reden und Computerprogramme
  • Lichtbildwerke
  • Filmwerke
  • Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer Art, wie Zeichnungen, Skizzen und Tabellen

 

Das Urheberrecht besteht aus drei Bestandteilen: den Verwertungsrechten, den Nutzungsrechten und den Urheberpersönlichkeitsrechten. Die Verwertungsrechte eines Werkes liegen ausschließlich beim Urheber. Er darf alleine entscheiden, wann und in welcher Form sein Werk veröffentlicht, vervielfältigt und verwertet wird. Durch die Nutzungsrechte kann der Urheber sein Werk anderen zur Verwertung überlassen. Veranstalter, Verlage können bestimmte Nutzungsrechte erwerben, um ein schöpferisches Werk auf eine vorher vereinbarte Weise zu veröffentlichen und/oder zu verkaufen.

Das Urheberpersönlichkeitsrecht schützt die geistige und persönliche Beziehung zwischen Werk und Urheber und umfasst:

  • das Veröffentlichungsrecht gem. § 12 UrhG
  • das Recht auf Anerkennung der Urheberschaft gem. §13 UrhG
  • den Schutz vor Entstellung des Werkes (§ 14 UrhG)

 

Achtung: Der Schutz durch das Urheberrecht gilt nicht uneingeschränkt. Besteht ein berechtigtes Interesse der Allgemeinheit am Werk, sind Urheberrechtsverletzungen in einem vorgeschriebenen Rahmen zulässig.

Rechte am eigenen Werk: So wehrt man sich bei einer Urheberrechtsverletzung

Die Verwendung von urheberrechtlich geschützten Werken ist nur durch den Urheber oder die Inhaber von Nutzungsrechten zulässig. Bei Verstößen gegen das Urheberrecht kann ein Urheber diverse Ansprüche geltend machen, beispielsweise:

1. Anspruch auf Unterlassung

Liegt eine Urheberrechtsverletzung vor und besteht die Gefahr auf Wiederholung, hat der Rechteinhaber aus § 97 Abs.1 UrhG einen Anspruch auf Unterlassung. Durch den Unterlassungsanspruch wird der Rechteverletzer aufgefordert, das rechtsverletzende Verhalten zu unterlassen.

2. Anspruch auf Beseitigung

Der Beseitigungsanspruch ergänzt den Unterlassungsanspruch in Fällen, in denen eine Urheberrechtsverletzung trotz des Unterlassens einer bestimmten Handlung weiterhin besteht. Ist beispielsweise eine Fotografie ohne Einwilligung des Urhebers Teil einer Ausstellung, würde ein Unterlassungsanspruch lediglich ein erneutes Ausstellen des Fotos verhindern, mit Hilfe des Beseitigungsanspruches wird der Veranstalter jedoch dazu verpflichtet, das Bild aus der aktuell laufenden Ausstellung zu entfernen.

3. Anspruch auf Schadenersatz

Entsteht durch die Urheberrechtsverletzung ein finanzieller Schaden, hat der Urheber Anspruch auf Schadenersatz. Dieser bezieht sich wahlweise auf die Herausgabe der Einnahmen, welche der Verletzer durch die widerrechtliche Verwendung des schöpferischen Werkes erzielt hat oder den Gewinn, der dem Urheber aufgrund der Urheberrechtsverletzung entgangen ist.

Urhebern steht es frei, den vermeintlichen Rechteverletzer wegen einer Urheberrechtsverletzung direkt zu kontaktieren und diesen über seinen Verstoß zu informieren. Dies ist jedoch sinnvoll, wenn es sich bei beiden Parteien um Privatpersonen handelt.

Bei groben und/oder wiederholten Verstößen kommt das Rechtsmittel der Abmahnung in Frage. Bei der Abmahnung handelt es sich um eine zivilrechtliche Maßnahme, die zur Vermeidung eines Prozesses dient. Durch die Abmahnung informiert der Urheber den vermeintlichen Rechteverletzer über sein Fehlverhalten, fordert die Unterlassung und erhebt ggf. Anspruch auf Schadenersatz. Eine Abmahnung sollte stets mit rechtlichem Bestand erfolgen. Eine zuverlässige Privat-Rechtsschutzversicherung hilft Betroffenen bei der Suche nach einem fachkundigen Anwalt.

Kommt die Gegenseite den Forderungen aus der Abmahnung nicht nach, muss ein Gericht zur Klärung beitragen. Die Unterlassungsansprüche können dort wahlweise per einstweiliger Verfügung oder per Unterlassungsklage durchgesetzt werden.

So beugt man selbst Urheberrechtsverletzungen vor

Grundsätzlich gilt: Wer urheberrechtlich geschützte Werke verwenden möchte, benötigt die entsprechenden Nutzungsrechte. Diese können durch eine Nutzungsrechtseinräumung mit dem Urheber vereinbart werden.

Eine Nutzungsrechtseinräumung erfolgt in der Regel durch einen schriftlichen Vertrag, welcher sowohl die finanzielle Vergütung, die Beschränkungen und den festgelegten Umfang der Nutzung regelt. Sollen beispielsweise fremde Fotos und/oder Texte auf der eigenen Homepage verwendet werden, so ist mit dem Urheber eine entsprechende Vereinbarung zu treffen, welche das Nutzungsrecht detailliert festlegt.

Achtung: Urheberrecht gilt auch für Kinder

Eltern von Kindern, die über einen Internetzugang verfügen, sollten besonders aufmerksam sein. Sie sind bei Urheberrechtsverletzungen ihrer Sprösslinge aufgrund einer Verletzung der Aufsichtspflicht mitunter schadenersatzpflichtig.

Zwar besteht nach einem Urteil des BGH vom 12.5.2010 (I ZR 121/08) keine elterliche Pflicht, die Nutzung des Internets durch das Kind zu überwachen, Eltern müssen ihren Nachwuchs jedoch über die Rechtswidrigkeit von bestimmten Aktivitäten im Internet belehren und ihm die Teilnahme an diesen verbieten (vgl. BGH Urteil Az. I ZR 7/14).

Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung: Was tun?

Mit einem Abmahnschreiben wirft eine Anwaltskanzlei dem vermeintlichen Rechteverletzer als Vertreter des Rechteinhabers eine illegale Handlung im Internet vor. Dies kann beispielsweise die unberechtigte Verwendung eines Bildes oder die unautorisierte Einstellung eines fremden Textes auf der eigenen Homepage sein.

Das oberste Gebot: Ruhe bewahren. Betroffene sollten das Schreiben zunächst von einem fachkundigen Rechtsanwalt überprüfen lassen. Dabei ist unbedingt auf die genannten Fristen zu achten. Diese sind häufig sehr kurz gesetzt, so dass es sinnvoll sein kann, zunächst eine Fristverlängerung zu erwirken. Wurde die vorgeworfene Urheberrechtsverletzung tatsächlich begangen, sollte der abgemahnte Inhalt so schnell wie möglich gelöscht werden, und unter Umständen eine Unterlassungserklärung wenn auch modifiziert abgegeben werden, um eine kostenintensive gerichtliche Auseinandersetzung zu vermeiden.


Der eingestellte Blog-Beitrag wurde von unserer Partnerkanzlei VETO Rechtsanwaltsgesellschaft mbH auf rechtliche Korrektheit überprüft.
 

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