31.08.2020

Masern Impfpflicht – Was gilt gemäß Masernschutzgesetz?

Bei Masern handelt es sich um eine hochansteckende Virus-Erkrankung, die häufig zu begleitenden Komplikationen führt und schwere Folgeerkrankungen nach sich ziehen kann. Noch immer kommt es in Deutschland wiederholt zu Masernausbrüchen, da weniger als 95% der Bevölkerung geimpft sind. Das soll das zum 01. März 2020 eingeführte sogenannte Masernschutzgesetz ändern. Vor allem Schul- und Kindergartenkinder sollen wirksam vor Masern geschützt werden. Doch für wen genau gilt die Masern Impfpflicht eigentlich? Besteht eine Nachweispflicht und können Strafen bei Missachtung drohen?

Masern Impfpflicht seit 01. März 2020  – Wer ist betroffen?

Das „Gesetz für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention“ soll insbesondere Kinder und Jugendliche sowie Personen, die in anderen Gemeinschaftseinrichtungen oder in medizinischen Einrichtungen verkehren, besser vor Masern schützen. Auch Personen, die nicht geimpft werden können, wie etwa Säuglinge unter neun Monaten oder Menschen mit einer Immunschwäche, profitieren von einem weitreichenden Masernschutz in der Bevölkerung.

Die eingeführte Masern Impfflicht gilt nach § 20 (8) Infektionsschutzgesetz (IfSG) für alle nach 1970 geborenen Personen, die mindestens ein Jahr alt sind und

  1. in einer Gemeinschaftseinrichtung wie z.B. Kitas, Horte und Schulen betreut werden.
  2. die bereits vier Wochen
    • in einem Kinderheim betreut werden oder
    • in einer Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber und Flüchtlinge oder Spätaussiedler untergebracht sind.
  3. die in Gesundheitseinrichtungen wie Krankenhäusern und Arztpraxen oder in Gemeinschaftseinrichtungen oder Gemeinschaftsunterkünften tätig sind.

Hinweis: Nur Personen, die auf Grund einer medizinischen Kontraindikation nicht geimpft werden können und einen entsprechenden Nachweis erbringen, sind von der Masern Impfpflicht ausgenommen (Vgl. § 20 Absatz 8 Satz 4 IfSG).

Was sind Masern?

Masern ist eine der ansteckendsten Viruserkrankungen weltweit. Eine Ansteckung erfolgt bei nahezu jedem Kontakt mit einem Erkrankten über eine Tröpfcheninfektion, also z.B. über das Husten oder Niesen. Dabei sind Masern bereits vor dem Auftreten von Krankheitssymptomen hoch ansteckend. Im Falle einer Ansteckung kommt es nach circa zehn bis zwölf Tagen zu grippeähnlichen Symptomen, erst einige Tage später entwickelt sich der für Masern typische Ausschlag, der zumeist von hohem Fieber begleitet wird.

Die Erkrankung schwächt das Immunsystem, wodurch Komplikationen wie Mittelohrentzündung, Bronchitis oder Lungenentzündung auftreten können. Eine folgende Gehirnentzündung ist möglich und es können schwere Folgeschäden wie eine geistige Behinderung oder Lähmungen auftreten. Eine sehr seltene Spätfolge der Maserninfektion kann eine tödlich verlaufende Gehirnerkrankung (SSPE) sein.

Geschützt vor Masern sind ausschließlich Personen, die eine entsprechende Impfung erhalten oder bereits eine Masern Erkrankung überstanden haben.

Wie erfolgt die Impfung gegen Masern?

Für Kinder empfiehlt die Ständige Impfkommission (STIKO) die Impfung gegen Masern im Rahmen der Masern-Mumps-Röteln Impfung mit dem sogenannten MMR-Kombinationsimpfstoff. Dabei ist der Aufbau des Impfschutzes für Kinder mit einer zweimaligen Impfung vorgesehen. Die erste Impfung sollte im Alter von 11 bis 14 Monaten und die zweite Impfung frühestens 4 Wochen nach der ersten Impfung und spätestens gegen Ende des zweiten Lebensjahres erfolgen. Oftmals wird die MMR-Impfung im Rahmen der Früherkennungsuntersuchung U6, die zwischen dem 10. und 12. Lebensmonat erfolgen soll, durchgeführt.

Info: Kinder, die bis zum 01. März 2020 in diesem Rahmen noch nicht geimpft wurden, sollen die Impfung mit zwei Impfdosen schnellstmöglich nachholen. Erwachsene, die nach 1970 geboren sind und bis dato keine Masernimpfung erhalten, einen unklaren Impfstatus oder nur eine Impfdosis in der Kindheit erhalten haben, erhalten eine einmalige Impfung.

Besteht eine Nachweispflicht für die Masernimpfung?

Ja. Betroffene Personen, für die die Masern Impfpflicht wie oben aufgeführt gilt, müssen der jeweiligen Einrichtung vor dem tatsächlichen Beginn der Betreuung oder der Tätigkeit einen entsprechenden Nachweis wie folgt vorlegen (vgl. § 20 Absatz 9, IfSG):

  • Eine Impfdokumentation oder ein ärztliches Zeugnis darüber, dass ein ausreichender Impfschutz gegen Masern besteht.
  • Ein ärztliches Zeugnis darüber, dass eine Immunität gegen Masern vorliegt oder aufgrund einer medizinischen Kontraindikation nicht geimpft werden kann.
  • Eine Bestätigung darüber, dass ein Nachweis bereits vorgelegen hat.

 

Hinweis: Für Kinder, die bereits vor dem 1. März 2020 betreut wurden sowie für Beschäftigte in Gemeinschafts- und Gesundheitseinrichtungen gilt eine Nachweisfrist bis 31. Juli 2021. Wird ein entsprechender Nachweis nicht erbracht, können Betroffene nicht in der Einrichtung beschäftigt werden oder dort betreut werden. Personen, die den Nachweis nicht bis zum Ablauf der Nachweisfrist erbringen, müssen dem Gesundheitsamt durch die Einrichtungsleitung gemeldet werden.

Können Geldbußen bei Verstößen drohen?

Gemäß § 73 IfSG Bußgeldvorschriften kann eine Geldbuße in folgenden Fällen drohen und mit bis zu 2.500 Euro geahndet werden:

  • Die Einrichtungsleitung betreut oder beschäftigt eine Person entgegen der gesetzlichen Vorgaben.
  • Die Einrichtungsleitung kommt der Benachrichtigungspflicht nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig nach.
  • Personen erbringen trotz Nachweispflicht und Anforderung des Gesundheitsamtes keinen Nachweis innerhalb einer angemessenen Frist.

 

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