27.03.2019

Eroberer der Lüfte – Das ist bei der Verwendung von Drohnen zu beachten

Drohnen sind weit mehr als technisch anspruchsvolle Spielzeuge. Die ferngesteuerten Flugobjekte bieten Fotografen und Filmteams die Möglichkeit für atemberaubende Luftaufnahmen, sie helfen Handwerkern, Dächer zu kontrollieren und unterstützen Landwirte bei der Überprüfung des Pflanzenwuchses. Seit dem 07. April 2017 ist in Deutschland die sogenannte Drohnen-Verordnung in Kraft.

Hiernach gilt: Drohnen, Multikopter und UAVs (engl. für „Unmanned Airial Vehicles“) werden nach § 1 Abs. 2 LuftVG als Luftfahrzeuge eingestuft. Sie unterliegen nach § 43 Abs. 2 LuftVG der Versicherungspflicht, sobald sie vom Boden abheben. Eine private Haftpflichtversicherung reicht in der Regel nicht aus. Drohnenpiloten müssen folglich eine Zusatzversicherung für Luftfahrzeuge abschließen, welche den Einsatz von Drohnen, Multikoptern und UAVs umfasst.

Drohnengesetze in Deutschland: Mindestalter und Drohnenführerschein

Ein generelles Mindestalter für das Fliegen von Drohnen existiert in Deutschland nicht. Erst ab einem Startgewicht von 2 Kilogramm ist ein Drohnenführerschein bzw. ein gleichwertiger Kenntnisnachweis erforderlich. Die Flugprüfung legt ein Mindestalter von 16 Jahren zu Grunde und muss durch eine vom Luftfahrt-Bundesamt anerkannte Prüfungsstelle erfolgen. Zusätzlich bietet der Deutsche Modellflieger Verband eine gleichwertige Ausbildung an. Die Teilnahme ist ab einem Alter von 14 Jahren möglich. Für den Betrieb von Flugmodellen und unbemannten Luftfahrtsystemen mit einem Startgewicht von mehr als 5 Kilogramm sowie für das gewerbliche Fliegen ist eine zusätzliche Aufstiegsgenehmigung für Drohnen erforderlich. Diese wird von den Landesluftfahrtbehörden ausgestellt und kostet, je nach Bundesland, zwischen 100 und 200 Euro. Dabei ist zwischen einer allgemeinen Erlaubnis und einer Einzelgenehmigung für Drohnen zu unterscheiden. Während eine Allgemeinerlaubnis für einen Zeitraum zwischen einem und zwei Jahren ausgestellt wird, gilt eine Einzelgenehmigung lediglich für einen kurzen Zeitraum von bis zu zwei Wochen.

Zur Antragstellung müssen ein Nachweis über eine bestehende Haftpflichtversicherung, ein Datenblatt der Drohne, ein Kenntnisnachweis sowie die persönlichen Daten des Piloten vorliegen.

Kennzeichnungspflicht für Drohnen: was muss drauf?

Eine Pflicht zur Registrierung der Drohne existiert in Deutschland aktuell nicht. Luftfahrzeuge mit einem Startgewicht über 250 Gramm unterliegen jedoch der Kennzeichnungspflicht, um im Schadensfall zeitnah den Halter feststellen zu können. Die Kennzeichnung muss:

  • dauerhaft und lesbar angebracht sein
  • eine feuerfeste Beschriftung besitzen
  • den Namen sowie die vollständige Anschrift des Eigentürmers enthalten

 

Ein herkömmlicher Aufkleber reicht zur Kennzeichnung einer Drohne nicht aus. Die Drohnen-Verordnung empfiehlt die Verwendung eines Drohnenkennzeichens oder einer Aluminium-Plakette mit Adressgravur.

Hinweis: Wer eine Drohne ohne Kennzeichen steuert, begeht eine Ordnungswidrigkeit.

Wo und wie hoch darf man eine Drohne fliegen lassen?

Die Drohnen-Verordnung begrenzt die Flughöhe von Drohnen, Multikoptern und UAVs generell auf 100 Meter über dem Grund. Lediglich auf ausgewiesenen Modellflugplätzen darf die maximale Flughöhe von 100 Metern überschritten werden.

Zu besonderen Einrichtungen, wie beispielsweise Krankenhäusern, Justizvollzugsanstalten und Industrieanlagen, ist grundsätzlich ein Mindestabend von 100 Metern einzuhalten. Auch zu Menschenansammlungen, Bahnanlagen sowie Militäreinrichtungen muss die genannte Entfernung eingehalten werden.

Wer seine Drohne über einem Naturschutzgebiet fliegen möchte, muss mit einer empfindlichen Strafe rechnen. Der Überflug ist ebenso verboten wie das Fliegen über Kontrollzonen, Flughäfen und Wohngrundstücken. Ausnahme: Über bewohnten Privatgrundstücken darf geflogen werden, wenn der Eigentümer zustimmt. Davon ausgenommen sind lediglich Drohnen ohne Kamera mit einem Gewicht unter 250 Gramm.

Foto- und Videoaufnahmen: Privatsphäre respektieren!

Eine Drohne macht es verlockend einfach, Bereiche zu filmen, die von der Straße nicht zugänglich sind. Die aktuelle Rechtslage schränkt die Aufnahme von Fotos und Video aus der Luft jedoch ein. So dürfen einzelne Personen unter Berücksichtigung der Persönlichkeitsrechte lediglich mit deren Genehmigung aufgenommen werden, auch die Aufnahme von Privatgrundstücken ist, ebenso wie deren Überflug, genehmigungspflichtig. Eine Besonderheit stellt die Fotografie von Gebäuden dar. So ist es zwar zulässig, ein urheberrechtlich geschütztes Bauwerk zu privaten Zwecken zu fotografieren, die anschließende Veröffentlichung oder der Verkauf ohne Genehmigung verletzen jedoch das Urheberrecht.

Als Faustregel für Gebäude und Grundstücke gilt: Alles, was mit dem bloßen Auge und von einer normalen Perspektive aus zu sehen ist, darf fotografiert werden.

Der eingestellte Blog-Beitrag wurde von unserer Partnerkanzlei TeReBe Rechtsanwalts-AG auf rechtliche Korrektheit überprüft.

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